Berichtswesen

Teilnahme an der OGP Berichtswesen

Aktuelle und archivierte Berichte aus der deutschen OGP Teilnahme

Cover der Zwischenberichte

Cover der Zwischenberichte

Foto: Open Government Deutschland

Im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP) ist alle zwei Jahre ein Nationaler Aktionsplan (NAP) zu erarbeiten. Derzeit wird der aktuelle, zweite NAP bis August 2021 umgesetzt. Den aktuellen Stand der Umsetzung finden Sie unter diesem Link.

Berichte

Die im Rahmen der Teilnahme an der OGP zu erarbeitenden Aktionspläne sind jeweils nach einem Jahr einer Zwischenevaluation zu unterziehen. Nach Ende der Laufzeit erfolgt ein Abschlussbericht. Beide Berichte behandeln die Fortschritte bei der Umsetzung, eine Einschätzung des Erarbeitungsprozesses und einen Ausblick auf die Zukunft.

Darüber hinaus findet auch eine Evaluation durch den Unabhängigen Berichtsmechanismus (IRM) der OGP statt (siehe Abschnitt 3. weiter unten auf dieser Seite).

1. Zwischenberichte

Die Teilnahme an der OGP verpflichtet dazu, zur Hälfte des Umsetzungszeitraums eines NAP einen Zwischenbericht vorzulegen. Die Berichte unterliegen vor Fertigstellung und Verabschiedung durch die Bundesregierung jeweils einer zweiwöchtigen öffentlichen Kommentierphase.

Am 15. November 2018 hat die Bundesregierung den Zwischenbericht zu ihrem Ersten NAP beschlossen. Ein Vorentwurf des Zwischenberichts war Gegenstand einer zweiwöchigen fachöffentlichen Konsultation in dessen Rahmen eine Stellungnahme einging.

Download: Zwischenbericht

Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf; Stellungnahme; Antwort des Bundeskanzleramtes auf die Stellungnahme.

2. Abschlussberichte

Die Teilnahme an der OGP verpflichtet dazu, zum Ende der Laufzeit eines NAP einen Abschlussbericht zur Umsetzung vorzulegen. Die Berichte unterliegen vor Fertigstellung und Verabschiedung durch die Bundesregierung jeweils einer zweiwöchtigen öffentlichen Kommentierphase.

Am 3. Dezember 2019 hat die Bundesregierung den Abschlussbericht zum ersten NAP beschlossen. Ein Vorentwurf des Abschlussberichts war von 30.10.2019 bis 13.11.2019 Gegenstand einer zweiwöchigen fachöffentlichen Konsultation in deren Rahmen Stellungnahmen eingingen. Nähere Informationen siehe Ankündigung.

Download: Abschlussbericht PDF, 544 KB, barrierefrei

Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf PDF, 814 KB, nicht barrierefrei ; Stellungnahme Wikimedia Deutschland e.V. PDF, 280 KB, nicht barrierefrei ; Stellungnahme Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. PDF, 162 KB, nicht barrierefrei , Stellungnahme Tursics PDF, 35 KB, nicht barrierefrei .

3. Unabhängige Gutachten

Informationen zum unabhängigen Berichtsmechanismus der OGP (IRM, Independent Reporting Mechanism) finden Sie auf der Internetpräsenz der OGP (in englischer Sprache) hier.

Zum Ersten NAP 2017-2019:  Design Report (29. August 2019); Implementation Report (27. Juli 2020)