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[ beendet ] Phase 1: Kommentierung der Vorhabenskizze (24.4.-12.5.2023)
[  ] Phase 2: Kommentierung des Entwurfs (vsl. ab Mitte Juni)
[  ] Verfahren abschlossen.
Siehe auch: Gesamt-Zeitleiste | Ankündigung

Auf dieser Seite finden sie Informationen zur Erarbeitung des 4. NAP sowie die Dokumentation diverser Zwischenschritte.

Kommentierung Schritt 1 [abgeschlossen]:

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Verbände und Netzwerke können bis zum 12. Mai ihre Stellungnahmen zur Ideenskizze PDF, 162 KB, barrierefrei an ogp@bk.bund.de schicken. Da alle Stellungnahmen aus Gründen der Transparenz hier veröffentlicht werden, übermitteln Sie bitte Eingaben frei von personenbezogenen Daten. Es wird um möglichst spezifisches, auf die jeweiligen Vorhaben aus der Ideenskizze bezogenes und insgesamt kompaktes Feedback gebeten.
Am 9. Mai (15-16.30 Uhr via Webex) lädt das Bundeskanzleramt zu einem Multi-Stakeholder-Forum zum 4. NAP ein, bei dem die OGP-Teilnahme und die Pläne für den neuen NAP vorgestellt werden. Anmeldung unter OGP@bk.bund.de

• Protokoll des Gesprächs am 9. Mai, Download PDF, 129 KB, barrierefrei
• Kommentare und Stellungnahmen: Transparency International Deutschland PDF, 413 KB, nicht barrierefrei , Kommentierung des Open Government Netzwerk Deutschland (Rohdaten hier abgelegt) (Portal)

Kommentierung Schritt 2 [noch nicht begonnen]:

Aus der Ideenskizze (siehe Schritt 1) und dem dazu eingeholten Feedback wird durch das Bundeskanzleramt und die beteiligten Bundesministerien der eigentliche Entwurf des NAP erarbeitet. Zivilgesellschaftliche Organisationen, Verbände und Netzwerke werden in einem zweiten Schritt dann ihre Stellungnahmen zu diesem Entwurf des 4. NAP (Verpflichtungen des Bundes) übermitteln können.

Zeitraum: voraussichtlich Mitte Juni. Nähere Informationen folgen.

Open Government Week und andere Veranstaltungen

Die internationale Themenwoche für offenes Regierungshandeln findet in diesem Jahr vom 8.-12. Mai statt. Die OGP organisiert diesen weltweiten Aufruf zu Aktivitäten und Veranstaltungen rund um offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln. Am 9. Mai (15-16.30 Uhr via Webex) lädt das Bundeskanzleramt zu einem Multi-Stakeholder-Forum zum 4. NAP ein, bei dem die OGP-Teilnahme und die Pläne für den neuen NAP vorgestellt werden. Anmeldung unter OGP@bk.bund.de

Weitere Informationen finden Sie hier.

Sonstige Veranstaltungen: siehe Zeitleiste bzw. Termine.

Ausblick

Stellungnahmen aus beiden Schritten werden den zuständigen Ressorts zur Verfügung gestellt und außerdem auf dieser Seite als Archiv veröffentlicht. Der NAP wird nach Kabinettbeschluss in einer Vorabversion veröffentlicht, einige Wochen später auch in einer barrierefreien PDF im Layout sowie in einer englischen Übersetzung.

Zeitleiste

Auf dieser Seite finden Sie die relevanten Schritte für die Erarbeitung des 4. NAP im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP). 

Länder und Kommunen

Die Länder sind eingeladen, sich am 4. NAP zu beteiligen. Sie erarbeiten ihre NAP-Verpflichtungen eigenständig, so dass dem Bund nähere Informationen während der Erarbeitungsphase nicht vorliegen.