OGP-Teilnahme | Vierter Nationaler Aktionsplan
Die Erarbeitung des Vierten Nationalen Aktionsplans ist angelaufen, eine Ideenskizze und der Zeitplan sind nun verfügbar.
Die Bundesregierung wird im Sommer den Vierten Nationalen Aktionsplan (4. NAP) im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP) vorlegen. Dazu ist ab sofort ein Zeitplan verfügbar. Die ebenfalls veröffentlichte Ideenskizze ( Download PDF, 162 KB, barrierefrei ) gibt einen Einblick in die Überlegungen auf Bundesebene, welche Vorhaben der Aktionsplan enthalten könnte.
Der Zeitplan sieht vor, dass der NAP voraussichtlich noch vor der Sommerpause beschlossen werden soll. Zunächst startet aber eine dreiwöchige Kommentierungsphase für die Ideenskizze (April/Mai).
Zivilgesellschaftliche Organisationen sind eingeladen, mit ihrem Feedback dazu Stellung zu nehmen. Eine weitere Kommentierungsphase zum Entwurf des NAP selbst ist ebenfalls geplant (Mai/Juni).
Nähere Informationen finden Sie auf der regelmäßig aktualisierten Zeitleiste und der Seite für das Erarbeitungsverfahren, die ebenso als Archiv fungiert. Dort können Sie alle Zwischenschritte einsehen und erhalten nähere Informationen, wie Sie sich mit Stellungnahmen einbringen können.
Die Ideenskizze ( hier zum Download PDF, 162 KB, barrierefrei ) ist eine unverbindliche Zusammenstellung potentieller Vorhaben für den 4. NAP. Für ein transparentes Verfahren und die Möglichkeit zivilgesellschaftlichen Feedbacks veröffentlichen die Bundesressorts und das Bundeskanzleramt diese ersten Überlegungen. Sie zeigen erneut, in welchen unterschiedlichen Politikfeldern offenes Regierungshandeln zum Tragen kommt. Weitere Informationen dazu finden Sie hier.
Vom 8.-12. Mai findet die Open Gov Week statt. Diese von der OGP ausgerichtete internationale Themenwoche bietet die Möglichkeit, Aktivitäten und Veranstaltungen rund um offenes Regierungshandeln sichtbar zu machen. Mehr dazu hier.
Im Spätsommer wird die Bundesregierung zudem über die Umsetzung des 3. NAP Bericht ablegen. Abonnieren Sie auch unseren Newsletter, um über die weiteren Schritte informiert zu bleiben.