Vierter OGP-Aktionsplan | Archiv Dokumentation 2023

So entsteht der 4. Nationale Aktionsplan (NAP) im Rahmen der Teilnahme Deutschlands an der Open Government Partnership (OGP).

Bürgerinnen und Bürger diskutieren mit dem Bundeskanzler

KanzlerGESPRÄCH in Essen, 2023

Foto: Bundesregierung/Imo

Wir befinden uns in
[ beendet ] Phase 1: Kommentierung der Vorhabenskizze (24.4.-12.5.2023)
[ beendet] Phase 2: Kommentierung des Entwurfs (24.7.-6.8.2023)
[  x ] Verfahren abschlossen.
Siehe auch: Gesamt-Zeitleiste | Ankündigung

Auf dieser Seite finden sie Informationen zur Erarbeitung des 4. NAP sowie die Dokumentation diverser Zwischenschritte.

Kommentierung Schritt 1 [abgeschlossen]:

Zivilgesellschaftliche Organisationen, Verbände und Netzwerke können bis zum 12. Mai ihre Stellungnahmen zur Ideenskizze PDF, 162 KB, barrierefrei an ogp@bk.bund.de schicken. Da alle Stellungnahmen aus Gründen der Transparenz hier veröffentlicht werden, übermitteln Sie bitte Eingaben frei von personenbezogenen Daten. Es wird um möglichst spezifisches, auf die jeweiligen Vorhaben aus der Ideenskizze bezogenes und insgesamt kompaktes Feedback gebeten.
Am 9. Mai (15-16.30 Uhr via Webex) lädt das Bundeskanzleramt zu einem Multi-Stakeholder-Forum zum 4. NAP ein, bei dem die OGP-Teilnahme und die Pläne für den neuen NAP vorgestellt werden. Anmeldung unter OGP@bk.bund.de

Kommentierung Schritt 2 [abgeschlossen]:

Aus der Ideenskizze (siehe Schritt 1) und dem dazu eingeholten Feedback wurde durch das Bundeskanzleramt und die beteiligten Bundesministerien ein Vorentwurf des NAP ( Download PDF, 638 KB, nicht barrierefrei ) erarbeitet. Zivilgesellschaftliche Organisationen, Verbände und Netzwerke konnten in einem zweiten Schritt ihre Stellungnahmen zu diesem Entwurf des 4. NAP (Verpflichtungen des Bundes) bis zum 6. August an ogp@bk.bund.de schicken. Da alle Stellungnahmen aus Gründen der Transparenz hier veröffentlicht werden, übermitteln Sie bitte Eingaben frei von personenbezogenen Daten. Es wird um möglichst spezifisches und kompaktes Feedback gebeten.

Open Government Week und andere Veranstaltungen

Die internationale Themenwoche für offenes Regierungshandeln fand in diesem Jahr vom 8.-12. Mai statt. Die OGP organisiert diesen weltweiten Aufruf zu Aktivitäten und Veranstaltungen rund um offenes Regierungs- und Verwaltungshandeln. Am 9. Mai (15-16.30 Uhr via Webex) lud das Bundeskanzleramt zu einem Multi-Stakeholder-Forum zum 4. NAP ein, bei dem die OGP-Teilnahme und die Pläne für den neuen NAP vorgestellt wurden (siehe Protokoll PDF, 129 KB, barrierefrei ). Weitere Informationen finden Sie hier.

Sonstige Veranstaltungen: siehe Zeitleiste bzw. Termine.

Ausblick

Stellungnahmen aus beiden Schritten wurden den zuständigen Ressorts zur Verfügung gestellt und außerdem auf dieser Seite als Archiv veröffentlicht. Der NAP wurde am 30. August 2023 nach Kabinettbeschluss in einer Vorabversion veröffentlicht, einige Wochen später auch in einer barrierefreien PDF im Layout sowie in einer englischen Übersetzung.

Aktualisierung: Verfahren abgeschlossen (Artikel zum Kabinettbeschluss). Zum Download: Rückmeldung an Beteiligte PDF, 58 KB, barrierefrei im Rahmen der beiden Kommentierungsschritte.

Noch offen: barrierefreie PDF; englische Übersetzung.

Zeitleiste

Auf dieser Seite finden Sie die relevanten Schritte für die Erarbeitung des 4. NAP im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP). 

Länder und Kommunen

Die Länder waren eingeladen, sich am 4. NAP zu beteiligen. Sie erarbeiten ihre NAP-Verpflichtungen eigenständig, so dass dem Bund nähere Informationen während der Erarbeitungsphase nicht vorliegen. Diese Verpflichtungen sind nicht Gegenstand des auf Bundesebene umgesetzten zweistufigen Kommentierungsprozesses.

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