Transparenz über Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben im Verkehrssektor

Dritter Nationaler Aktionsplan | Verpflichtung 6.3 Transparenz über Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben im Verkehrssektor

Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr wird eine web-basierte, öffentlich zugängliche Informationsplattform einrichten. Dort sollen Informationen über Planungs- und Genehmigungsverfahren großer Infrastrukturvorhaben des Bundes im Verkehrssektor abgerufen werden können.

Foto von vorbeifahrenden Autos auf der Autobahn A2 von 2014

Autobahn A2 (2014)

Foto: "Autobahn, Kamener Kreuz" by dirkvorderstrasse (CC BY 2.0).

Steckbrief

Umsetzungszeitplan im 3. NAP: 1. Januar 2022 – 31. Dezember 2024

Federführung: Bundesministerium für Digitales und Verkehr

Welche Herausforderung adressiert die Verpflichtung?ÖffnenMinimieren
Worin besteht die Verpflichtung?ÖffnenMinimieren
Wie trägt die Verpflichtung zur Bewältigung der Herausforderung bei?ÖffnenMinimieren
Inwiefern ist die Verpflichtung für die OGP-Werte relevant?ÖffnenMinimieren

Zusätzliche Informationen

  • Aktueller Stand: Dezeit Ausarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des Monitorings der Planungs- und Genehmigungsverfahren auf strategischer Ebene. Klärung der personellen und finanziellen Ressourcen erforderlich.
  • Nachhaltige Entwicklungsziele: SDG 16 (leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen).

Meilensteine und Monitoring

Die nachfolgenden Informationen zum Umsetzungsstand werden regelmäßig aktualisiert. Bitte ausklappen für Details.

Meilenstein 1: Ausschreibung und Zuschlag für die Informationsplattform (Pilotsystem) sowie technische UmsetzungÖffnenMinimieren
Meilenstein 2: PilotbetriebÖffnenMinimieren
Meilenstein 3: Start Regelbetrieb (öffentlich zugängliche Website)ÖffnenMinimieren

Kontaktinformationen und Sonstiges

Zuständige Organisationseinheit: Referat DP 23 (E-Mail: ref-dp23@bmdv.bund.de )

Fundstelle im 3. NAP (PDF): Seite 30 – 31.

Zuletzt aktualisiert: 01.08.2022