Transparenz über Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben im Verkehrssektor

Dritter Nationaler Aktionsplan | Verpflichtung 6.3 Transparenz über Genehmigungsverfahren bei großen Infrastrukturvorhaben im Verkehrssektor

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur wird eine web-basierte, öffentlich zugängliche Informationsplattform einrichten. Dort sollen Informationen über Planungs- und Genehmigungsverfahren großer Infrastrukturvorhaben des Bundes im Verkehrssektor abgerufen werden können.

Foto von vorbeifahrenden Autos auf der Autobahn A2 von 2014

Autobahn A2 (2014)

Foto: "Autobahn, Kamener Kreuz" by dirkvorderstrasse (CC BY 2.0).

Steckbrief

Umsetzungszeitplan im 3. NAP: 1. Januar 2022 – 31. Dezember 2024

Federführung: Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

Welche Herausforderung adressiert die Verpflichtung?ÖffnenMinimieren
Worin besteht die Verpflichtung?ÖffnenMinimieren
Wie trägt die Verpflichtung zur Bewältigung der Herausforderung bei?ÖffnenMinimieren
Inwiefern ist die Verpflichtung für die OGP-Werte relevant?ÖffnenMinimieren

Zusätzliche Informationen

  • Aktueller Stand: Dezeit Ausarbeitung eines Konzepts zur Etablierung des Monitorings der Planungs- und Genehmigungsverfahren auf strategischer Ebene. Klärung der personellen und finanziellen Ressourcen erforderlich.
  • Nachhaltige Entwicklungsziele: SDG 16 (leistungsfähige, rechenschaftspflichtige und inklusive Institutionen).

Meilensteine und Monitoring

Die nachfolgenden Informationen zum Umsetzungsstand werden regelmäßig aktualisiert. Bitte ausklappen für Details.

Meilenstein 1: Ausschreibung und Zuschlag für die Informationsplattform (Pilotsystem) sowie technische UmsetzungÖffnenMinimieren
Meilenstein 2: PilotbetriebÖffnenMinimieren
Meilenstein 3: Start Regelbetrieb (öffentlich zugängliche Website)ÖffnenMinimieren

Kontaktinformationen und Sonstiges

Zuständige Organisationseinheit: Referat DG 26 (E-Mail: ref-dg26@bmvi.bund.de )

Fundstelle im 3. NAP (PDF): Seite 30 – 31.

Zuletzt aktualisiert: 16.11.2021