Deutsche Delegation nahm am OGP Summit in Tiflis, Georgien teil

 Eingang zum Nationaltheater in Tiflis mit OGPGeorgia Schriftzug davor

Eingang zum Nationaltheater in Tiflis

Foto: Bundeskanzleramt / Haselbeck (CC BY)

Von 17. bis 20. Juli 2018 fand in der georgischen Hauptstadt Tiflis der fünfte Global Summit der Open Government Partnership (OGP) statt. 

Bei der Eröffnung des Gipfels - vor über 2200 Teilnehmerinnen und Teilnehmern aus 115 Staaten - plädierten der CEO der OGP Sanjay Pradhan, die ehemalige neuseeländische Ministerpräsidentin Helen Clark sowie Vertreter internationaler Nichtregierungsorganisationen für eine OGP als positive Kraft (countervailing force) gegen Populismus, Institutionenverdrossenheit und Autoritarismus. 

Die Welt habe sich seit dem letztem Summit verändert. Die Gefahren für Zivilgesellschaft und Demokratie seien größer geworden. Man sehe eine neue Welle von Fremdenfeindlichkeit, Einschränkung von Menschenrechten und Politikmüdigkeit. Es sei wichtiger denn je, die Menschen einzubinden und Demokratie greifbar zu machen.

Bereits am Vorabend der Eröffnung hatte das georgische Parlament rund 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum globalen Austausch zu dem Thema "Bürgerbeteiligung und Transparenz in der parlamentarischen Arbeit" eingeladen. 

Im Mittelpunkt des Global Summits 2018 standen Veranstaltungen zu den Themen "bürgerschaftliches Engagement," "Korruptionsbekämpfung" und  "Erbringung öffentlicher Dienstleistungen". Zur deutschen Delegation gehörten Vertreterinnen und Vertreter des Bundeskanzleramtes, des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat, des Bundesministerums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit sowie des Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.