Dokumentation 2021

Dritter OGP-Aktionsplan: Archiv der Aktivitäten Dokumentation 2021

Konsultation der Zivilgesellschaft zum 3. Nationalen Aktionsplan im Rahmen der Teilnahme Deutschlands an der Open Government Partnership [Dokumentation/Archiv]

Foto einer Wand voller Haftnotizen mit OpenGov-Themen

OpenGov Workshop am 2019 OGP Global Summit

Foto: CC-BY OGP via flickr.com/photos/opengovpart/47995737092/in/album-72157708794125282/

Wir befinden uns in
[  ] Phase 1: Kommentierung der Ideenskizze (5. bis 29.  März)
[  ] Phase 2: Kommentierung des Entwurfs (5. bis 24. Mai)
[x] Verfahren abschlossen.
Siehe auch: Gesamt-Zeitleiste | Ankündigung des Gesamtvorgehens

Die Bundesregierung erarbeitete im ersten Halbjahr 2021 im Einklang mit den Vorgaben der OGP den 3. Nationalen Aktionsplan (NAP). Wie auch bei den vorangegangenen Aktionsplänen wurde die Zivilgesellschaft eingebunden. Dazu konnten Sie in einer ersten Beteiligungsphase eine unverbindliche Ideenskizze kommentieren, in einer zweiten Beteiligungsphase waren Ihre Anmerkungen zum vorläufigen Entwurf PDF, 532 KB, nicht barrierefrei  des 3. NAP gefragt. Nach Besschluss des NAP Ende Juni erfolgte noch eine Einschätzung zu den diversen eingereichten Vorschlägen (alle Downloads am Ende der Seite).

Update: Auf dieser Seite sind wichtige Dokumente des Verfahrens bis zur Verabschiedung des 3. NAP erfasst. Für aktuelle Beteiligungsmöglichkeiten siehe Mitmachen und Termine im Hauptmenü.

So können Sie mitmachen

Für beide Phasen (Phase 1: Kommentierung der Ideenskizze PDF, 210 KB, barrierefrei und Einreichung neuer Vorschläge, Phase 2: Kommentare zum Entwurf des Aktionsplans PDF, 532 KB, nicht barrierefrei ) wurde gebeten, Folgendes zu beachten:

  • Nehmen Sie bitte die einleitenden Hinweise im Entwurf zur Kenntnis.
  • Beziehen Sie sich mit Kommentaren auf konkrete Verpflichtungen (im Entwurf nummeriert).
  • Werden Sie bitte möglichst konkret, verweisen Sie ggf. auf Quellen und bleiben Sie sachlich.
  • Falls Sie von einer Maßnahme direkt betroffen oder als Zielgruppe angesprochen sind, legen Sie z.B. dar, welche Anforderungen Sie haben (u.a. an Datenformate, zeitliche Horizonte) und welche Ergänzungen oder Verbesserungen Sie anregen.
  • Wo besteht aus Ihrer Sicht Klärungsbedarf? Was fehlt Ihnen ggf., oder geht Ihnen eine Maßnahme zu weit – oder nicht weit genug?

[Archiviert: Sofern Sie neue Ideen vorschlagen (nur in Phase 1 möglich), beschränken Sie dies ebenfalls nach Möglichkeit auf 500 Zeichen pro Vorschlag und werden Sie möglichst konkret. Zur  Ideenskizze PDF, 210 KB, barrierefrei (Phase 1) und den eingegangenen Stellungnahmen führt ein Link am Ende der Seite.]

Stellungnahmen zum Entwurf konnten bis spätestens 24. Mai als Anhang per E-Mail an OGP-Konsultation@bk.bund.de übermittelt werden.

Alle Stellungnahmen (nicht aber Ihre Übersendungs-E-Mail) werden veröffentlicht. Halten Sie daher das Dokument frei von personenbezogenen Daten wie Unterschriften, Telefonnummern, Anschriften, vollen Namen etc. Zur einfacheren Verarbeitung legen wir nachfolgenden Aufbau nahe (hier können Sie ein Muster herunterladen:  MsWord-Format WORD, 15 KB, nicht barrierefrei  bzw.  Open Document-Format , 6 KB, nicht barrierefrei ):

  • Name Ihrer Organisation (evtl. Rechtsform)
  • Kurzbeschreibung oder Link zur Internetpräsenz (besonders hilfreich zur Einordnung, aber optional: In welchem Bereich sind Sie tätig? Sind Sie bundesweit aktiv? Ordnen Sie sich der Wissenschaft/Forschung, der Zivilgesellschaft, einem Verband oder einer Initiative zu? Wen repräsentieren Sie?)
  • Datum der Stellungnahme
  • Kommentar zu Verpflichtung # X
  • Kommentar zu Verpflichtung # Y usw.

Als Alternative botdas zivilgesellschaftliche „ Open Government Netzwerk Deutschland“ eigenständig  unter diesem Link eine Online-Plattform an, auf der der Entwurf ebenfalls kommentiert werden konnte. Diese wurden dem Bundeskanzleramt gebündelt fristgerecht übermittelt und gleichberechtigt wie direkt übermittelte Stellungnahmen behandelt.

Wie geht es dann weiter

Nach dem Ende der ersten Beteiligungsphase erarbeitete die Bundesregierung einen Entwurf des 3. NAP . Entscheidend für die Auswahl der Verpflichtungen sind qualitative Gesichtspunkte unter Maßgabe der OGP-Regeln und die besonderen Umstände zum Ende der Legislaturperiode. (Wichtige Parameter für diesen Schritt können Sie auch dem oben verlinkten Artikel, der angefügten Handreichung PDF, 346 KB, nicht barrierefrei sowie der für Verpflichtungen des NAP erforderlichen Schablone PDF, 217 KB, nicht barrierefrei entnehmen). Kommentare und Stellungnahmen aus der Phase 1 flossen soweit möglich in den Entwurf ein, der mit der Möglichkeit zur Stellungnahme veröffentlicht wird (Phase 2). Der 3. NAP soll laut OGP zwischen 5 und 15 Verpflichtungen (des Bundes und der Bundesländer) enthalten.
Am Ende des Verfahrens wird außerdem eine Rückmeldung der Bundesressorts zu den vorgebrachten Kommentaren und Ideen und zu deren Berücksichtigung im finalen 3. NAP zur Verfügung gestellt ( vgl. Einschätzungen der Ideen zum 2. NAP von 2019 PDF, 254 KB, barrierefrei ).

Siehe auch: Zeitleiste. [hier als Archiv festgehalten, da die Zeitleiste jeweils aktualisiert wird]

Februar:

März:

  • 6.3.: Open Data Day
    • Barcamp des Offene Kommunen NRW Institut [mit Vorstellung des OGP Konsultationsprozesses durch das Bundeskanzleramt gemeinsam in einer Session mit dem Land NRW] siehe  Website
  • 15.3.: Diskussions- und Informationsveranstaltung des Open Government Netzwerks Deutschland [inkl. Vorstellung des Ablaufs des Konsultationsprozesses durch das Bundeskanzleramt] siehe Website, nähere Informationen in Kürze
  • 5.3.– 29.3.: Beteiligungsphase 1 – Möglichkeit zur Stellungnahme zur Ideenskizze durch die Zivilgesellschaft. Details

April:

  • Bundesregierung erarbeitet einen Entwurf des 3. NAP

Mai:

  • 3.5. – 24.5.: Beteiligungsphase 2 – Möglichkeit zur Stellungnahme zum Entwurf des 3. NAP durch die Zivilgesellschaft (Aktualisierung: Beginn 5.5.). Details
  • 17.5.– 21.5.: Open Government Week
    • 17. Mai 14 Uhr: Eröffnungsplenum der OpenGovWeek –  Details
    • 17. Mai 15-17 Uhr Uhr: Open Government „Werkschau“ und Multistakeholder- “Sprechstunde“ zum 3. NAP – Details
    • 18. Mai 14-16 Uhr: Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung zum 3. NAP –  Details
    • sonstige Veranstaltung im Rahmen der OGW siehe www.opengovweek.org

Juni:

Juli/August:

August:

September

  • 2.9.: Einreichung des 3. NAP bei der OGP und Veröffentlichung (barrierefrei) - inkl. Länderkapitel


Schematische Darstellung Zeitplan 3. NAP

Schematische Darstellung des Vorgehens richtung 3. NAP

Foto: CC BY Bundeskanzleramt

Länder und Kommunen

Das auf dieser Seite skizzierte Verfahren betrifft ausschließlich die Bundesebene. Etwaige Beiträge der Bundesländer (inkl. Kommunen) werden dort in eigener Zuständigkeit erarbeitet. Die von der Bundesregierung am Ende dieses Verfahrens beschlossenen Verpflichtungen werden zusammen mit möglichen Verpflichtungen der Bundesländer (inkl. Kommunen) den 3. NAP ausmachen.

Siehe auch: Ebenenübergreifende Zusammenarbeit in der OGP

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