Teilnahme an der OGP
Aktuelle und archivierte Berichte aus der deutschen OGP Teilnahme
Nationale Aktionspläne 1 – 3
Foto: Bundesregierung
Im Rahmen der Teilnahme an der Open Government Partnership (OGP) ist alle zwei Jahre ein Nationaler Aktionsplan (NAP) zu erarbeiten.
Zur Umsetzung der Aktionspläne wird jeweils nach einem Jahr einer Zwischenevaluation vorgelegt und nach Ende der Laufzeit, also nach zwei Jahren, erfolgt ein Abschlussbericht. Darüber hinaus findet auch eine Evaluation durch den Unabhängigen Berichtsmechanismus (IRM) der OGP statt (siehe Abschnitt 3. auf dieser Seite).
1. Zwischenberichte
Die Teilnahme an der OGP verpflichtet dazu, zur Hälfte des Umsetzungszeitraums eines NAP einen Zwischenbericht vorzulegen. Die Berichte unterliegen vor Fertigstellung und Verabschiedung durch die Bundesregierung jeweils einer zweiwöchtigen öffentlichen Kommentierphase.
Am 15. November 2018 hat die Bundesregierung den Zwischenbericht zu ihrem Ersten NAP beschlossen. Ein Vorentwurf des Zwischenberichts war Gegenstand einer zweiwöchigen fachöffentlichen Konsultation in dessen Rahmen eine Stellungnahme einging.
Download: Zwischenbericht PDF, 545 KB, barrierefrei
Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf; Stellungnahme der Open Knowledge Foundation Deutschland; Antwort des Bundeskanzleramtes auf die Stellungnahme.
Am 14. Oktober 2020 hat die Bundesregierung den Zwischenbericht zum Zweiten NAP beschlossen. Ein Vorentwurf des Zwischenberichts war Gegenstand einer zweiwöchigen fachöffentlichen Konsultation in dessen Rahmen eine Stellungnahme einging.
Download: Zwischenbericht
Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf PDF, 1 MB, nicht barrierefrei , Stellungnahme der Open Knowledge Foundation Deutschland PDF, 147 KB, nicht barrierefrei , Antwort auf die Stellungnahme PDF, 189 KB, nicht barrierefrei
Ab dem Dritten NAP tritt eine Änderung beim Berichtswesen in Kraft. Den Leitfaden in aktueller Form können Sie hier lesen PDF, 289 KB, barrierefrei .
Ein Zwischenbericht wurde im Oktober 2022 vorgelegt. Im Rahmen der Kommentierung gingen keine Stellungnahmen ein. Es gab zu einigen Verpflichtungen eine informellen Austausch mit dem Open Government Netzwerk, siehe Protokoll PDF, 93 KB, barrierefrei .
Download: Zwischenbericht PDF, 496 KB, barrierefrei
2. Abschlussberichte
Die Teilnahme an der OGP verpflichtet dazu, zum Ende der Laufzeit eines NAP einen Abschlussbericht zur Umsetzung vorzulegen. Die Berichte unterliegen vor Fertigstellung und Verabschiedung durch die Bundesregierung jeweils einer zweiwöchtigen öffentlichen Kommentierphase.
Am 3. Dezember 2019 hat die Bundesregierung den Abschlussbericht zum ersten NAP beschlossen. Ein Vorentwurf des Abschlussberichts war von 30.10.2019 bis 13.11.2019 Gegenstand einer zweiwöchigen fachöffentlichen Konsultation in deren Rahmen Stellungnahmen eingingen. Nähere Informationen siehe Ankündigung.
Download: Abschlussbericht PDF, 511 KB, barrierefrei
Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf PDF, 773 KB, nicht barrierefrei ; Stellungnahme Wikimedia Deutschland e.V. PDF, 280 KB, nicht barrierefrei ; Stellungnahme Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. PDF, 162 KB, nicht barrierefrei , Stellungnahme Tursics PDF, 35 KB, nicht barrierefrei .
Vom 5. bis 22. August konnte der Vorentwurf des Abschlussberichts zum zweiten NAP kommentiert werden, siehe Ankündigung. Der Abschlussbericht wurde am 22. September besschlossen und steht seit Anfang Oktober zur Verfügung.
Download: Abschlussbericht PDF, 1 MB, barrierefrei
Downloads (nicht barrierefrei): Vorentwurf PDF, 625 KB, nicht barrierefrei ; Stellungnahme Open Knowledge Foundation Deutschland e.V. WORD, 414 KB, nicht barrierefrei , Antwort auf die Stellungnahme PDF, 126 KB, nicht barrierefrei
Ab dem Dritten NAP tritt eine Änderung beim Berichtswesen in Kraft. Den neuen Leitfaden können Sie hier lesen PDF, 289 KB, barrierefrei . Der Abschlussbericht wird voraussichtlich im Januar 2024 vorgelegt.
Ein Vorentwurf des Abschlussberichts konnte von 5.12. bis 19.12. kommentiert werden. Näheres dazu hier. Download: Stellungnahme TOGI PDF, 131 KB, nicht barrierefrei
Download: Abschlussbericht PDF, 276 KB, nicht barrierefrei (7.2.2024)
3. Unabhängige Gutachten
Informationen zum unabhängigen Berichtsmechanismus der OGP (IRM, Independent Reporting Mechanism) finden Sie auf der Internetpräsenz der OGP (in englischer Sprache) hier.
Zum Ersten NAP 2017-2019: Design Report (29. August 2019); Implementation Report (27. Juli 2020)
Zum Zweiten NAP 2019-2020: Design Report (24. November 2020). Transitional Results Report (13. Juli 2022).
Ab dem 3. NAP greift auch für Deutschland die Anpassung des IRM, mehr dazu auf dessen Internetpräsenz („IRM Refresh“) sowie im Leitfaden zum Berichtswesen PDF, 289 KB, barrierefrei .
Zu Dritten NAP 2021-2023: Action Plan Review (18. Februar 2022)